Angesichts jüngster Ereignisse – ein möglicher Klima-Aktionsplan der USA
Der Plan von Christopher Monckton of Brenchley
1. Rückzug der USA aus dem UN Framework Convention on Climate Change (UNFCCC), vom Pariser Klimaabkommen und aus dem IPCC: Der Präsident der Vereinigten Staaten sollte den Außenminister auffordern, den UN-Generalsekretär sozusagen als Treuhänder sofort davon in Kenntnis zu setzen, dass man sich aus dem FCCC zurückziehen sowie von allen darunter fallenden Protokollen oder Abkommen zurücktreten werde, einschließlich des Pariser Klimaabkommens, und zwar im Rahmen von Artikel 25 (Rückzug) der Convention, welchem zufolge ein Jahr Zeit bleibt, bevor der Rückzug in Kraft tritt. Unter Artikel 28 (Rückzug) des Pariser Klimaabkommens enthält die Bekanntmachung des Rückzugs aus der Framework Convention automatisch den Rückzug aus dem Pariser Klimaabkommens sowie aus sämtlichen, darunter fallenden Verpflichtungen. Der Höflichkeit halber sollte auch die Regierung von Frankreich, quasi als Treuhänder des Abkommens, sofort von diesem Rückzug in Kenntnis gesetzt werden. Unabhängig hiervon sollte auch der IPCC-Generalsekretär davon unterrichtet werden.
2. Sofortige Beendigung aller Zahlungen der [US-]Bundesregierung aus umweltlichen und humanitären Gründen an Unternehmungen im Ausland im Zusammenhang mit Klimawandel: Der Präsident sollte den Außen- und den Finanzminister auffordern, alle Zahlungen an auswärtige Unternehmungen im Zusammenhang mit Klimawandel zum frühestmöglichen Zeitpunkt einzustellen. Über die hieraus folgenden Einsparungen sollte der Stabschef [Chief of Staff] des Weißen Hauses monatlich unterrichtet werden, bis alle diese Zahlungen eingestellt sind.
3. Aus umweltlichen Gründen sofortige Beendigung aller Subventionen der US-Regierung für die Klimawandel-Forschung und für „erneuerbare“ Energie: Der Präsident sollte den Finanzminister auffordern, alle Klima-Subventionen zu streichen zum frühestmöglichen Zeitpunkt. Auch über die hieraus folgenden Einsparungen sollte der Stabschef [Chief of Staff] des Weißen Hauses monatlich unterrichtet werden, bis alle diese Zahlungen eingestellt sind.
4. Annullierung sämtlicher früheren gesetzlichen Anordnungen zur Förderung von Maßnahmen gegen Klimawandel: Der Präsident sollte den Stabschef auffordern, einen Entwurf vorzulegen, wie alle Anordnungen hinsichtlich Klimawandel und damit zusammenhängender Dinge annulliert werden können.
5. Ausführung eines humanitären US-Hilfsprogramms mit der Errichtung von Kohlekraftwerken und Strom-Infrastruktur in Regionen ohne elektrischen Strom: Der Präsident sollte zusammen mit den Ministern für Äußeres, Finanzen und Energie ein US-Hilfsprogramm für humanitäre Hilfe ankündigen mit dem Ziel, jedes Jahr Millionen Todesfälle unter den 1,2 Milliarden Menschen zu verhindern, denen nicht die lebensrettenden Vorteile elektrischen Stromes zur Verfügung stehen. Kohlestrom ist dabei zu bevorzugen, weil er pro erzeugter Terawattstunde billiger ist als jede andere Energieform, weil die Kohlevorräte noch reichlich sind und weil die saubere Erzeugung durch derzeitige Kraftwerke für Dritte-Welt-Länder einfacher zu betreiben ist als jede andere Energieform.
6. Unabhängige Untersuchung der Klimawandel-Wissenschaft: Der Präsident sollte den Energieminister auffordern, sofort eine unabhängige Untersuchungskommission ins Leben zu rufen, die folgenden Fragen nachgehen soll: 1) Bis zu welchem Grad wird die Anreicherung unserer Atmosphäre mit CO2 und anderen Treibhausgasen die Welt erwärmen? 2)Ist die Abschwächung der globalen Erwärmung kosteneffektiver im Vergleich zur Anpassung an deren Konsequenzen übermorgen? Wissenschaftler und Ökonomen, die die Meinung des Präsidenten teilen, sollten in diese Kommission berufen werden, deren Ziel es sein soll, eine umfassende Rechtfertigung für frühere Entscheidungen des Präsidenten zu liefern, sich aus internationalen Klimaabkommen zurückzuziehen und für die Beendigung aller Zahlungen und Subventionen mit Klimabezug.
7. Abschaffung der Environmental Protection Agency: Der Präsident sollte seinen Einfluss auf den Kongress geltend machen, um bei frühestmöglicher Gelegenheit ein Gesetz zur Abschaffung der Environmental Protection Agency in Kraft zu setzen. Die EPA-Aktivitäten laufen der US-Verfassung zuwider, und deren Funktionen wäre besser gedient mit der Übertragung an die einzelnen Staaten.
8. Genehmigung der Keystone XL-Pipeline: Der Präsident sollte nach Beratungen mit seinem Kabinett bei frühestmöglicher Gelegenheit die Genehmigung zum Bau der Keystone-XL-Pipeline erteilen.
9. Aufhebung von wissenschaftlich nicht zu rechtfertigenden Maßnahmen wie etwa die Eisbären als vom Aussterben bedroht zu listen. Dies sollte bei frühestmöglicher Gelegenheit erfolgen.
10. Ermittlungen gegen wissenschaftlichen und ökonomischen Betrug im Zusammenhang mit Klimawandel-Wissenschaft und -ökonomie sowie mit erneuerbarer Energie sollten umgehend beginnen.
Übersetzt von Chris Frey EIKE
Bemerkung des Übersetzers: Die Relevanz der von Lord Monckton genannten Punkte für uns in Deutschland ist sicherlich nicht bei allen gegeben, bei Einigen aber ziemlich hoch.