Anti-Fossil-Schwerpunkt beim Earth Day könnte Millionen in Grüne-Energie-Armut stürzen

Wir mussten unser Gesetz nicht auf Vordermann bringen. Zu jener Zeit war „Vermüllung“ noch nicht Bestandteil unseres Wortschatzes. Die Luft in Südkalifornien, wo ich aufgewachsen bin, war oftmals so dick mit Smog belastet, dass wir die umliegenden Berge nicht sehen konnten.

Zum Glück hat sich das geändert.

Man schaue sich in seiner Heimatgemeinde um. Wahrscheinlich sieht man grüne Bäume, blauen Himmel und Springbrunnen, die im Sonnenschein funkeln. Mit dem Erfolg der Umweltbewegung, deren Unterstützer und der nichtkommerziellen Gruppen musste sie immer radikaler werden, um relevant zu bleiben.

Umweltaktivismus hat sich verändert.

Die Verwandlung der Bewegung wird vielleicht am augenfälligsten am Earth Day 2016 – welchen manch einer den „wichtigsten Earth Day der Geschichte“ nennt.

In diesem Jahr wird am 22. April in einer hoch feierlichen Zeremonie am UN-Hauptquartier in New York das Pariser Klimaabkommen offiziell unterzeichnet. 30 Tage, nachdem mindestens 55 Nationen, die 55% der globalen Treibhausgas-Emissionen verursachen, den Vertrag unterzeichnet hatten, wird das Abkommen in Kraft treten – und die Länder verpflichten, individuelle Ziele für Emissions-Reduktionen festzulegen, wobei erwartet wird, dass diese begutachtet und alle fünf Jahre aktualisiert werden.

Während man in den Nachrichten zum Earth Day 2016 wahrscheinlich tanzende Menschen in den Straßen sehen wird*, werden all jene, die zwischen den Schlagzeilen lesen können, ein düsteres Bild erkennen – eines, bei dem über 10% des Einkommens eines Haushaltes für Energie ausgegeben werden muss; eines von „grüner Energie-Armut“.

Um die nicht bindenden Verpflichtungen zu erfüllen, die Präsident Obama im vorigen Dezember in Paris abgegeben hatte, setzt er neben vielen Vorschriften auf den Clean Power Plan CPP.

[*Dieser Beitrag war im Original natürlich vor diesem Earth Day erschienen.Man kann also gleich prüfen, ob die Autorin alles richtig eingeschätzt hat. Anm. d. Übers.]

Vor einigen Tage hat Senator Jim Inhofe von den Republikanern, Vorsitzender des Environment and Public Works Committee des Senats, im Vorlauf zum Earth Day einige Bemerkungen gemacht bzgl. der Unerreichbarkeit der US-Klimaverpflichtungen. Er sagte: „Der Clean Power Plan ist der Mittelpfeiler des Versprechens des Präsidenten an die internationale Gemeinschaft, dass die USA Treibhausgas-Emissionen um 26% bis 28% senken werden“. Er wird „Strompreis-Steigerungen in zweistelliger Höhe in 40 [US-]Staaten mit sich bringen“ und würde „klamme Gemeinden daran hindern, Zugang zu zuverlässigen und bezahlbaren Treibstoffquellen zu haben. Dies wird arme Familien vor die Wahl stellen zwischen gesunder Nahrung auf dem Tisch oder die Heizung im Winter zu drosseln“.

Die Heritage Foundation hat kürzlich einen Bericht veröffentlicht über die verheerenden ökonomischen Kosten des Pariser Klimaabkommens, welches die Organisation einen „Schub in Richtung Unterentwicklung für die industrialisierte Welt und ein wesentliches Hindernis für Wachstum in den Entwicklungsländern“ nennt. Weil die Vorschriften bzgl. globaler Erwärmung „den Verbrauch der effizientesten und preiswertesten Formen der Stromerzeugung abwürgen, werden das Wirtschaftsleben ebenso wie Haushalte höhere Stromkosten schultern müssen“. Der Bericht zieht das Fazit: „restriktive Maßnahmen bei der Energieerzeugung, um Ziele wie jene des Pariser Abkommens zu erreichen, werden der US-Wirtschaft erheblichen Schaden zufügen. Bürokratisch verordnete Abgaben, Steuern und Subventionen für spezielle Interessengruppen werden die Einkommen der Familien mit tausenden Dollar pro Jahr belasten, die Energiekosten in die Höhe treiben und hunderttausende Arbeitsplätze vernichten. Und all das nur, um lediglich trivialen und hypothetischen Auswirkungen der globalen Erwärmung zu begegnen“.

Die Erfahrungen in der realen Welt bestätigen sowohl die Beobachtungen von Senator Inhofe als auch die Schlussfolgerungen der Heritage Foundation.

Deutschland ist eines der besten Beispiele für grüne Energiearmut, hat doch das Land einige der aggressivsten Programme zur Reduktion von Treibhausgasen aufgelegt, die jedwedem Unternehmen großzügige Subventionen garantiert, das grüne Energie erzeugt. Auf der Grundlage einer extensiven Studie von Gläubigen der grünen Energie aus dem Jahr 2014 habe ich das Gesamtergebnis des Programms angesprochen: Steigende Kosten und steigende Emissionen. Ich schrieb: „Nach der Lektüre des 80 Seiten starken Weißbuches war ich über drei unterschiedliche Beobachtungen erschüttert. Das deutsche Experiment hat die Energiekosten für Haushalte und die Wirtschaft erheblich steigen lassen, die Subventionen sind nicht nachhaltig, und als Folge davon eine instabile Energieversorgung“. Ich war damals zu dem Ergebnis gekommen, dass „die hohen Preise die Armen überproportional belasten und den neuen Terminus ,Energiearmut‘ hervorgebracht hatten“.

Gerade in jüngster Zeit sind auch andere zu dem gleichen Ergebnis gekommen (hier und hier). Am 13. April kommentierte das Wall Street Journal: „Die seit 16 Jahren in Deutschland vollzogene Energiewende hat schon jetzt den Energiemarkt des Landes zerschlagen in deren Bestreben, die Wirtschaft von fossilen Treibstoffen und Kernkraft abzubringen. Traditionelle Kraftwerke einschließlich derjenigen, die saubereres Gas verbrennen, wurden reihenweise geschlossen, während in den Himmel schießende Strompreise die Industrien nach Übersee vertrieben und Haushalte in den Bankrott getrieben haben. Die Verluste von Arbeitsplätzen summieren sich auf zehntausende“. Dabei haben die Emissionen während der letzten sieben Jahren zugenommen. Im März hat Mike Shellenberger, Präsident von Environmental Progress und „Held der Umwelt“ des Magazins Time geschrieben: „Die Menschen wollen wirklich an das Gute hinsichtlich der deutschen Energiewende glauben, aber – die Emissionen des Landes sind gestiegen“. Das WSJ folgert: „Die Marktverzerrungen durch eine übermäßige Stützung auf teure, aber unzuverlässige Energie haben schon jetzt dazu geführt, dass sich deutsche Unternehmen mehr auf billige und schmutzige Kohlekraftwerke verlassen, um die Ausfälle zu kompensieren, wenn erneuerbare Quellen die Nachfrage nicht decken können“.

Deutschland steht nicht allein.

Auch UK steht Reuters zufolge vor „Energiearmut“. In dem Bericht heißt es: „Die Regierung steht auch unter Druck, die steigenden Energiekosten zu beschneiden für die 2,3 Millionen von 27 Millionen Haushalten in UK, die als energiearm betrachtet werden. Das bedeutet, dass die Kosten für die Heizung ihrer Wohnungen ihnen ein Einkommen hinterlässt, dass unter der Armutsgrenze liegt“. In einem anderen Bericht geht es um die Kappung der UK-Solarsubventionen (hier): „Die Regierung sagt, dass die Änderungen erforderlich seien, um die Rechnungsbegleicher zu schützen, lasten doch die Solar-Anreize schwer auf den Stromkosten der Haushalte“.

Der Washington Post zufolge liegen die Niederlande schon jetzt deutlich hinter ihrem Plan zur Erreichung grüner Energieziele zurück. Man musste drei neue Kohlekraftwerke errichten – zumindest teilweise, um die hohe Prozentzahl von Elektroautos mit Strom zu versorgen. Daneben gibt es in dem Land Hunderte Windturbinen, die mit Verlust arbeiten und in Gefahr sind, abgebaut zu werden. In einem Bericht heißt es: „Subventionen für die Erzeugung von Windenergie sind in vielen Fällen nicht mehr kosteneffektiv. Vor allem kleinere, ältere Windmühlen bringen Verluste, aber selbst neuere Windmühlen haben Schwierigkeiten, mit unzureichenden Subventionen profitabel zu sein“.

[Ist es nicht bezeichnend, dass diese Dinger im Mutterland der Windmühlen „Windmühlen“ genannt werden? Anm. d. Übers.]

Werden wir mal konkreter. Es gibt das über-grüne Kalifornien* – wo der Milliardär und Aktivist Tom Steyer aggressiv grüne Politik vorantreibt. Schlagzeilen werben heftig dafür, dass Kalifornien den teuersten Markt der USA für den Benzin-Einzelhandel hat. Aber dem Institute for Energy Research zufolge hat es auch mit die höchsten Strompreise in den USA – „etwa 40% über dem nationalen Mittelwert“. In einem Bericht des Manhattan Institute aus dem Jahr 2012 heißt es, dass etwa eine Million Haushalte in Kalifornienvon „Energiearmut“ betroffen sind – wobei Latinos und Amerikaner mit afrikanischen Wurzeln am härtesten betroffen sind. Auf seinem übereifrigen Weg zu niedrigeren CO2-Emissionen und einem größeren Anteil von Erneuerbaren am verbrauchten Strom ist diese Zahl in Kalifornien inzwischen sicher noch gestiegen.

[*Der Begriff steht so im Original, einschließlich des „ü“: über-green California. Anm. d. Übers.]

Erinnern Sie sich an die Folge einer Politik ähnlich dem CCP, wenn Sie in dieser Woche Kommentatoren den „wichtigsten Earth Day der Geschichte“ zelebrieren hören und an die globale Bedeutung der Unterschriften unter dem Pariser Klimaabkommen denken, nämlich grüne Energie-Armut. Ziehen Sie diese heran (es gibt noch viele weitere Storys), wenn Sie mit Ihren Freunden sprechen. Machen Sie diese Woche zur „Grüne-Energie-Armut-Woche“ oder klicken Sie sich hinein: #GEPW.

Allerdings müssen wir nicht dazu verdammt sein, in die grüne Energie-Armut zu rutschen. Es gibt einige gute Nachrichten.

Erstens, das Pariser Klimaabkommen ist nicht bindend. Sogar Todd Stern, der US-Klimabotschafter, räumte in der Huffington Post (hier) ein: „Alles, was Paris ausmacht ist, dass eine Struktur geschaffen wird, die die Länder ermutigen wird, ihre Ziele alle fünf Jahre nach oben zu schrauben“. Während die erforderliche Anzahl von Nationen wahrscheinlich vor der Wahl des nächsten Präsidenten unterschreiben werden, ist das einzige Druckmittel die politische Beschämung. Und selbst falls es gesetzlich bindend gewesen wäre wie das Kyoto-Protokoll, weist das Reason Magazine darauf hin (hier), was mit Ländern wie Kanada und Japan passiert wäre, welche ihre „feierlich gegebenen Versprechen des Vertrages gebrochen hatten“ – nämlich ÜBERHAUPT NICHTS. Der Bericht im Heritage Report fügt hinzu: „Die Geschichte liefert nur geringes Vertrauen, dass es auch nur zu einer solchen Verpflichtung kommt. Zum Beispiel errichtet China 350 neue Kohlekraftwerke und plant den Bau von 800 weiteren“.

Dann gibt es da noch die gesetzliche Verzögerung bei der Implementierung des CPP – welcher dank eines Urteils des Obersten Gerichtshofes Anfang dieses Jahres noch mindestens die nächsten zwei Jahre durch die Instanzen gehen wird. Inhofe stellte fest: „Ohne die zentrale Komponente von (Obamas) internationaler Klima-Agenda stammen Träume zur Erreichung der Versprechen aus Wolkenkuckucksheim“.

„Präsident Obamas Klimaversprechen ist unerreichbar und hat in den USA keine Chance, jemals durchzukommen“, sagte Inhofe. „Um des wirtschaftlichen Wohlergehens der USA willen ist dies etwas sehr Gutes“.

The author of Energy Freedom, Marita Noon serves as the executive director for Energy Makes America Great Inc., and the companion educational organization, the Citizens’ Alliance for Responsible Energy (CARE). She hosts a weekly radio program: America’s Voice for Energy—which expands on the content of her weekly column. Follow her @EnergyRabbit.

Übersetzt von Chris Frey EIKE