Atomausstieg: Keiner will´s gewesen sein.
“Den Bund triftt keine Schuld” so titelte am 7.3.15 die FAZ in ihrer Printausgabe und zitiert damit den als Zeugen geladenen Röttgen. “Die Länder seien für den Atomausstieg verantwortlich”
Denn – so Röttgen- diese Ausstiegsbeschluss sei nur „politisch“ zu verstehen gewesen, die Länder hätte sich diesem Beschluss der Kanzlerin durchaus verweigern können.
„Die Zeugen vor dem Untersuchungsausschuss zur Abschaltung des AKW Biblis haben allesamt die Verantwortung für Fehler weitergereicht. Norbert Röttgen beschuldigt das Land Hessen, ein Beamter die Ministeriumsleitung und Ronald Pofalla streitet Geheimabsprachen ab.
Liest man im Teaser der Online.-Ausgabe der FAZ“
Nun, da der Steuerzahler sowieso für die horrenden Verluste dieser durch keinerlei Sachinformation gerechtfertigten Jahrhundert-Fehlentscheidung der Regierung Merkel, aufkommen muss, kann man das Geplänkel darüber, wer denn nun diese Entscheidung zu verantworten hat, getrost in den Bereich Schauspiel einordnen. Untergruppe „Tragödie“. Und wenn man demnächst mal wieder liest, dass diese Regierung oder irgendein Poltiker gewillt ist oder gar verspricht „Verantwortung zu übernehmen“ , dann weiß ein jeder: Alles Schwindel! Wie gehabt.
Da erscheinen einem die so oft mit den Adjektiven "spießig" und "langweilig" bedachten Schweizer, als extrem vernünftig und vorausschauend. Die Berner Zeitung schreibt:
Historisches Nein: Die Initiative «Energie- statt Mehrwertsteuer» der Grünliberalen erleidet mit rekordhohen 91,96 Prozent Nein-Stimmen Schiffbruch.
Die Grünliberalen haben mit ihrer ersten Volksinitiative eine Niederlage historischen Ausmasses kassiert. 92 Prozent der Stimmenden legten ein Nein in die Urne….Die Idee der Grünliberalen für eine ökologische Steuerreform war jedenfalls chancenlos: 2’010’000 Personen stimmten am Sonntag Nein, 175’800 Ja. Schlechter hat bislang nur eine einzige Initiative abgeschnitten, die Volksinitiative «Getreideversorgung» im Jahr 1929.
Was die "verantwortlichen (s.o.)" Politiker aber nicht hindert ungerührt weiter zu machen
..Trotz des deutlichen Resultats geht die Diskussion aber weiter: Der Bundesrat plant eine Reform, welche die Energie ebenfalls verteuern würde…
Soll man sie alle zum Teufel schicken? Doch was passiert, wenn nicht mal der Teufel diese Politikdarsteller haben will?