Ein Weihnachtsmärchen: Minister Altmaier, die Energiewende und die Geisterfahrer

Doch, er ist ein fröhlicher Mann, und sehr schwer.

Und ja; er kann reden! Wenn man ihn lässt, dann auch über alles und jedes, besonders gerne und lange aber über die Energiewende. Denn die ist nicht nur seine Jahrhundertaufgabe  sondern auch die des gesamten deutschen Volkes. So jedenfalls will es die Kanzlerin und dann will er es auch – und verkündet es landauf, landab den Menschen.

Obwohl, auch die Schwierigkeiten sieht er, so sagt er jedenfalls und vergleicht die von seiner Regierung eingeleitete Energiewende gern mit „einer Operation am offenen Herzen“. Etwas ganz gefährlichem also. Um aber gleich darauf von den riesigen Chancen zu schwärmen, die diese Wende doch bietet, denn sie ist „unsere Mondlandung“ wie er sie schwärmend nennt. Wer wollte da zurückstehen- auf dem Weg zu neuen Ufern.

Doch der Reihe nach.

Am Abend des 18.12.12 war Bundesumweltminister Dr. Peter Altmaier Ehrengast und Festredner bei der Weihnachtsfeier der märkischen CDU.  Er sollte dort einen öffentlichen Vortrag (mit Diskussion, die aber, wie immer, zu kurz kam) über „ die Energiewende , als wichtigstem und größtem Wirtschaftsprojekt Deutschlands für die nächsten Jahrzehnte“ halten. So steht es in der Einladung.  Der Vortrag fand im noblen Mövenpick statt, direkt neben der historischen Mühle vom Schloss Sanssouci. Auch Parteifremde waren eingeladen, so auch der Autor.

Der Minister kam zu spät, aber kurze Zeit später direkt zur Sache. Gutgelaunt berichtete er darüber, wie er um den 27. Mai d.J. den Anruf der Kanzlerin bekam, ob er den Job des Bundes-Umweltministers übernehmen wolle, und er hätte keine zwei Minuten gezögert – vielleicht seien es auch 10 Minuten gewesen, kokettierte er- um zuzusagen.

Die Begründungen dafür waren interessant weil ehrlich. Man wisse erstens ja nie, ob – wenn man ablehne- irgendwann nochmals so ein Anruf käme, und zweitens, so eine Herausforderung  gäbe es in Deutschland so schnell nicht wieder, obwohl, wie er später erfahren musste, der Etat des Bundesumweltministeriums unter der Position „Sonstiges“ versteckt gewesen sei. So klein sei der.

Doch dann ging es richtig zur Sache. Man möge sich doch mal vorstellen, was er bisher alles zuwege hat bringen müssen.  Wie er als parlamentarischer Geschäftsführer noch wenige Monate zuvor die Parlaments-Mehrheit für die Verlängerung der  Laufzeiten des Kernkraftwerke  hätte organisieren müssen, obwohl schon damals einige Parteifreunde – wie auch die „Freunde von den Grünen“ dagegen gewesen seien. Doch er hätte er das geschafft!

Und dann, nur sieben Monate später, die Kehrtwende um 180 Grad. Er musste dann den sofortigen bzw. verkürzten Atom-Ausstieg wg. Fukushima organisieren. Das komplette Gegenteil also! Aber auch das hätte er geschafft.

Vielleicht ungewollt, enthüllte Altmeier damit, nach dem Dampfplaudern, seinen zweiten dominierenden Charakterzug:

Seht her, so die Botschaft- ich kann alles verkaufen. Und tue das auch!

Und dann ging es so richtig zur Sache. Nach einigen einleitenden Kalauern über das geschichtsträchtige Wirken von Saarländern im Allgemeinen und in Brandenburg im Besonderen, sprach er über die Energiewende. Die sei die Aufgabe für Generationen. Vergleichbar mit dem Wiederaufbau nach dem Krieg, und dem Projekt Deutsche Einheit. Und fragte rhetorisch in die Runde: „Wer, wenn nicht die tüchtigen Deutschen, würden das schaffen?“  Und sie hätte ja auch gute zwei Gründe. Einen egoistischen und einen altruistischen.

Der egoistische sei, dass die fossilen Energieträger immer teurer würden. Hätten sich doch die Heizenergiepreise um 175 % erhöht, und eine Tankfüllung könne man sich als junger Mensch kaum noch leisten, so teuer sei die und überhaupt deren Preise würden immer nur weiter steigen. Da sei es gut und richtig die Energie, die man brauche, gleich selber zu erzeugen und die Solar-Vergütung seit ja schon von fast 50 ct./kWh auf unter 20 ct/kwh abgesenkt worden, wenn auch jedesmal auf 20 Jahre garantiert, wie er leise in einem Nebensatz hinzufügte.

Kein Wort jedoch von der wahnsinnigen Belastung von über 200 Mrd €, die die Verbraucher für die bis Ende 2011 bereits installierten PV und WKA´s noch werden zahlen müssen, und wie jedes Jahr Milliarden und Abermilliarden dauerhaft hinzukommen. Kein Wort auch zum Steuersatz von 55 % auf Benzin, der mithilft, dass die Preise dort nach oben schießen, und erst recht kein Wort zu den Steuern & Umlagen beim Strom, die bereits knapp die Hälfte der Rechnung ausmachen, während die Erzeuger die gleichen Beträge wie vor zehn Jahren erhalten. Das zu sagen hätte alles nur gestört.

Umso schöner die neue Energiewende-Welt. Dazu passte noch so eine Mitteilung des Ministers: Glückliche Praktikanten  stöbern mit Infrarotsensoren Energielecks in den Fabriken auf und die Eigentümer sind ganz begeistert davon, diese dann abstellen zu dürfen. Das wolle er jetzt auch in die Schulen tragen, denn dort sind die jungen Menschen am aufnahmefähigsten für das Gute.

Also der egoistische Grund ist, dass Deutschland sich unabhängig macht, von den bösen Mächten, die über Öl- und Gas verfügen. Und dazu ist die Energiewende die einzig richtig Antwort, auch wenn die Schwierigkeiten enorm seien.  Von der selbstgemachten sofortigen Abschaltung von 8 Kernkraftwerken mal nicht zu reden.

Und da sei ja noch der altruistische Grund. Der Klimawandel und die dadurch drohende Klimakatastrophe, die zwar erst in Generationen kommt, aber für diese bestimmt sehr schädlich sei.  Da müsse er als verantwortungsbewusster Politiker handeln. Er und seine Staatsekretärin Frau Reiche seien doch extra zur Klimakonferenz nach Doha gereist. Leider hätte man dort weniger erreicht, als man sich vorgenommen hätte. Und auch wenn Deutschland nur zu 3 % zu den weltweiten Emissionen beitrüge, und die Chinesen, wohlstandshungrig wie sie sind, jede Woche 1 Kohlekraftwerk in Betrieb nähmen und dazu noch 60 Kernkraftwerke bauen würden, wäre der deutsche Klimaschutzbeitrag richtig und wichtig.

Hoppla, das ist Dialektik, oder? Übersetzt hieß das, es nützt zwar dem Klima überhaupt nichts, dass wir unseren CO2 Ausstoß herunterfahren, aber trotzdem ist das richtig und wichtig.  Denn wir haben es so beschlossen.

Und weiter erbaute sich der Minister an seinen eigenen Worten  – seine Rede wurde länger und länger- und schwärmte von 25 % Energieanteil, den die „Erneuerbaren“ bereits lieferten. Wegen der „richtigen und notwendigen Vorrangeinspeisung“  so seine Worte, seien nun aber leider die konventionellen Kraftwerke – die man für „eine Übergangszeit“ leider immer noch brauche- nicht mehr rentabel. Selbst die wenigen Pumpspeicherwerke könnten ihren, mit billigem Nachtstrom hochgepumpten, Strom nicht mehr mittags gewinnbringend einspeisen, da wo die Spitzenlast gebraucht wird, weil das ja an sonnigen Sommertagen die Solar- und Windstromer täten. Bedauerlich sei das zwar, aber eine Subventionierung der unrentablen fossilen und Pumpspeicher – Kapazitäten, wie es die Industrie jetzt wünsche, kämen mit ihm nicht in Frage. Da könne man nicht mit ihm rechnen. Nein, da muss man den Markt wirken lassen. Und das sei alles eine große Chance für die Kräfte des Marktes.

Wer sich die Solaranlagen aufs Dach setze, oder in Windkraft investiere, der könne doch mit einer sicheren Rendite von 5 bis 9 % rechnen. Wo gibt es das denn heute noch, so die rhetorische Frage? Da sei der Markt wirklich wirksam, erklärte uns der überzeugte Minister. Vernünftige Investoren investieren. Aber leider auch hier kein Hinweis darauf, dass diese wahrhafte Traumrendite erst durch die staatliche Zwangsabnahmegarantie ermöglicht wurde. Von Markt also keine Spur!

Natürlich koste das alles Geld, sehr viel Geld, so der Minister weiter, aber in Zukunft würde das alles sehr viel billiger und die anderen Energieträger dagegen immer teurer.  Da liege die Chance im Generationenprojekt Energiewende.

Ja, es sei auch richtig. dass unkonventionelle Erdgasförderung, die Preise von Erdgas vielleicht nach unten bewegten! Das stimme, so der Minister, aber um gleich anzufügen: Nur, wer weiß schon, wie lange das anhält!

Das hieß; wir ändern unseren Kurs deswegen noch lange nicht.

Zwischendurch gab er einige Witzchen zum Besten, die sein tiefes Verständnis von den Schwierigkeiten der Energiewende demonstrieren sollten. Ein Beispiel: Alle Bundesländer machten leider ihr eigen Ding, wenn dann der Strom aus dem Norden, wo ihn keiner braucht, mit dem Strom aus dem Süden zusammentrifft, dann knallt es in Frankfurt. Und aus, sei es mit der Akzeptanz der Energiewende. Das hätte er in Husum bei einer Windmesse auch so deutlich erklärt, so aber ginge es nicht. Und das hätten nun auch die Bundesländer begriffen.

Und am Beispiel Smartphone kalauerte er, wenn der Staat – was er wie wir alle wissen, unverdrossen tut- der Wirtschaft vorschreiben wollte, wie sie die Energiewende zu meistern hätte, dann würde zwanzig Jahre später immer noch ein tragbares Telefon halb so groß wie ein Brikett, halb so schwer wie ein Brikett und halb so dumm wie ein Brikett sein, statt eines winzigen Smartphones, das vom Markt selber komme.  Angesichts des erdrückenden Staatseingriffes in den Markt, erschloss sich den Zuhörern dieser Witz nicht so recht,  aber einige lachten trotzdem.

Dann, nach rd. 50 Minuten, hieß es, der Minister müsse gleich wieder weg – zu einem wichtigen Hintergrundgespräch zur Vorstellung  des Monitoringberichtes zur Energiewende – wie verständnisheischend erklärt wurde, deswegen könne man nur wenige und dazu nur kurze Fragen zulassen. Kein Wort mehr vom Dialog, zu dem man zuvor extra eingeladen  hatte.

Zuerst durfte Steven Bretz, der energiepolitische Sprecher der CDU Landtagsfraktion, einiges zur misslichen Situation der realen Energiewende in Brandenburg sagen. Hier erzeugen immerhin mehr als 3000 Windkraftanlagen bei Wind ihren Strom. Den aber in Brandenburg kaum einer braucht. Doch 40 % der 160 GWh,  die dieses Jahr mangels Bedarf und mangels Leitungen insgesamt nicht abgeführt werden konnten, aber vom Verbraucher bezahlt werden mussten, stammten aus dem armen Brandenburg und trieben dort die Energiekosten in die Höhe. Darauf ging der Minister nur mit ein paar Floskeln ein.

Als zweiter durfte dann der Autor(1) den Minister darauf hinweisen, dass seine beiden genannten Gründe für die Energiewende –die drohende Klimakatastrophe und baldiger Energiemangel- nach offiziellen Angaben nicht stichhaltig seien. Die Klimakatastrophe sei abgesagt, weil seit nunmehr 16 Jahren die Globaltemperatur nicht mehr stiege, obwohl die CO2 Konzentration weiter munter wüchse. Ein Zusammenhang mit der CO2 Emission daher weder heute noch früher erkennbar sei. Von Beweisen keine Spur. Damit sei diese Phase genauso lange, wie die zuvor zur Klimakastrophenstimmung führende Erwärmungsphase.

Und außerdem sei vom baldigen Ende und immer weiter steigenden Preisen bei den konventionellen Energieträgern nichts zu sehen, u.a. Brandenburg hätte billige Braunkohle im Überfluss, und die Revolution bei der Gewinnung von Erdgas- und Öl, ließen die Preise für Gas bereits purzeln und die Reichweiten für Gas und Öl um einige Jahrhunderte  länger werden. Zudem hätten wir ja selbst durch den überhasteten und falschen Atomausstieg dafür gesorgt, dass Energie knapp würde und die Kosten stiegen. Warum, also – so die Frage- zerstören wir die beste  Energieinfrastruktur der Welt, um parallel zu irrsinnigen Kosten, eine zweite Infrastruktur mit schlechtem Ergebnis aufzubauen? Eine erkleckliche Anzahl der Zuhörer fragten sich dies wohl auch und klatschten Beifall.

Der Minister überlegte nicht lange und erzählte dann in Ichform den Witz von seiner Fahrt auf der Autobahn, bei der er als Fahrer bemerkte, dass ihm plötzlich erst ein Geisterfahrer und dann tausende entgegenkamen. Worauf ihn seine (fiktive) Mitfahrerin belehrte, dass er wohl selbst der Geisterfahrer sei.  Um dann sang- und klanglos überzuleiten zum üblichen Sermon von den über 70 bis 80 % aller Wissenschaftler, die ihm sagten, dass der Mensch am Klimawandel schuld sei, deswegen im Interesse künftiger Generationen etwas dagegen unternommen werden müsse und warum ich denn überhaupt den Klimawandel leugne.

Das hatte ich zwar nicht getan, aber so richtig begriffen hat der zu flinke Minister den Unterschied zwischen Klimawandel und Klimakatastrophe auch nicht.  Sonst hätte er diese Antwort nicht gegeben. Denn reden kann er, zuhören jedoch nicht und verstehen erst recht nicht.

Der uralte Geisterfahrerwitz aber kennzeichnet die Situation viel klarer als es dem Minister lieb sein kann und blieb mit Sicherheit in den Köpfen der Zuhörer hängen. Obwohl auf den Frager gemünzt, begriff jeder der wollte, dass ein Minister, der in zwei aufeinander folgenden Sätzen total Gegensätzliches von sich gibt, ein Minister der stolz darauf ist, für jedes politische Ziel und seien sie noch so gegensätzlich, in Windeseile politische Mehrheiten organisieren zu können, ein Minister, der die Entwicklung des Weltklimas und der Weltenergieversorgung zugunsten einer Mainstream-Ideologie, die ihm die Chefin, aus welchen Gründen immer, verordnet hat, ausblendet, ist ein politischer  Geisterfahrer.

Und das ist noch das netteste, was man über ihn und seine Politik sagen kann. Das hinderte die Anwesenden aber nicht, ihn reichlich mit Applaus zu bedenken.

Michael Limburg EIKE

(1) Der Reporter Marco Zschiek der lokalen Potsdamer Nachrichten hat nur dies verstanden, denn er schreibt:

„Ganz zum Schluss schaute Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) etwas peinlich berührt. Nachdem er Mitgliedern und Gästen der Potsdamer CDU im Mövenpick Restaurant an der historischen Mühle am Dienstagabend eine gute Stunde lang die Schwierigkeiten und Chancen der Energiewende erläutert hatte, stand ein Fragesteller auf und leugnete einfach mal den Klimawandel an sich. Der Mann war Michael Limburg vom Europäischen Institut für Klima und Energie, das seine Finanzierung nicht offenlegt und dessen amerikanisches Pendant von der Ölindustrie gepäppelt wird. Derart notorische Klimaskeptiker ist Altmaier als Umweltpolitiker gewohnt. Eine durchaus große Minderheit der Anwesenden applaudierte jedoch – und zwar Limburg. Ein Teil der christdemokratischen Basis fremdelt also nach wie vor mit den ganzen neuen Sachen. Aber es ist ja auch eine konservative Partei.“

Ich schickte ihm daraufhin die folgende Mail (potsdam@pnn.de), Antwort steht aus.

Hallo Herr Zschiek,

Sie müssen auf einer anderen Veranstaltung gewesen sein:

Sie schreiben: „…..stand ein Fragesteller auf und leugnete einfach mal den Klimawandel an sich.“

Sie verwechseln da was, vermutlich, weil Sie – wie auch der Minister- den Klimawandel als per se nur dem Menschen zuordnen. Was anderes kennen Sie beide vermutlich nicht. Denn anders lässt sich Ihre Äußerung nicht verstehen. Diese Haltung ist zwar mindestens Hybris, und durch keinerlei Wissenschaft bestätigt, aber so ist es.

Zudem mögen Sie uns ja für rückständig und sehr blöde halten, denn wer den Klimawandel leugnet, ist wirklich bescheuert. Nur das tut keiner von uns, weder bei EIKE noch irgend jemand der 10.000 Wissenschaftler weltweit, noch die Leute die – wie Sie zu Recht schreiben- mir Beifall geklatscht haben. Klima und Wandel sind zwei Seiten derselben Medaille (Klima ist aus dem Griechischen abgeleitet und steht dort für Neigung, also Änderung). Das Klima der Erde wandelt sich, seit es Atmosphäre auf dem Planeten gibt. Wer sollte das leugnen?

Wenn Sie zugehört hätten, würden Sie bemerkt haben, dass ich die offiziellen Entwicklung der globalen Mitteltemperatur genannt habe, die seit 16 Jahren keine Erwärmung mehr zeigt. Hingegen steigt die CO2 Konzentration stetig mit 2 ppm pro Jahr an. Lt. IPCC Modellen hätte die Temperatur aber in dieser Zeit um satte +0,3 °C ansteigen sollen. Daraus kann jeder, der an der Wahrheit interessiert ist, erkennen, dass es mit der Treiberrolle des CO2 nicht weit her sein kann. Vom Menschen allgemein – insbesondere in Deutschland mit seinen popligen 3 % Anteil an den weltweiten Emissionen–  gar nicht erst zu reden. Denn es zeigt, die Natur kümmert sich einen Dreck um die Modelle.  Das müsste Sie stutzig machen als Journalist. Aber Sie sind ja, anders als die erwähnten CDUler, nicht konservativ.

Meine Eindrücke vom Vortrag des Ministers finden Sie hier. http://www.eike-klima-energie.eu/news-cache/ein-weihnachtsmaerchen-minister-altmaier-die-energiewende-und-die-geisterfahrer/

Ich verbleibe mit freundlichen Grüßen

Ihr

Michael Limburg

Vizepräsident EIKE (Europäisches Institut für Klima und Energie)