EIKE für Sie aktiv: ausführliche Anfrage an Bundesumweltamt gestellt
Dabei stützen wir uns auf das Umweltinformationsgesetz des Bundes von 2004 (UIG), nach dem „jede Person […] Anspruch auf freien Zugang zu Umweltinformationen“ hat.
Da wir davon ausgehen, dass das UBA über alle Fragestellungen, Untersuchungen und deren Ergebnisse schriftliche Unterlagen, mindestens Vermerke angefertigt hat, haben wir die Behörde aufgefordert, 14 Fragen und Fragenkomplexe nicht nur nachvollziehbar begründet, sondern auch durch Dokumente untermauert zu beantworten. Dem Schreiben liegen insgesamt fünf Anlagen bei, in denen dargelegt wird, in welchen Fällen und warum wir die Aussagen des IPCC für falsch oder zumindest äußerst problematisch halten. Es wird sich zeigen, in welchem Umfang die Behörde ihren Informationspflichten nachkommen wird.
Zumindest der neue Umweltminister Peter Altmeier und Dienstherr des UBA liegt bereits mit seinem Präsidenten, dem Dipl. Volkswirt und ehemaligem Chef des NABU, über Kreuz. Wie die SZ am 8.6.12 berichtet betrachtet Altmeier die jüngste Äußerung von Flasbarth zum Bau neuer Kohlekraftwerke – die sich leider nicht mehr rechnen- „als nicht hilfreich“. Flasbarth hatte im Interview gesagt: „Die jetzt bereits im Bau befindlichen Anlagen reichen aus. Diese Analyse gelte auch nach dem Atomausstieg unverändert weiter“. Altmeier weiter: „Befremdlich sei außerdem, dass sich der Präsident einer nachgeordneten Behörde permanent ohne Abstimmung zu Fragen äußere, die auf politischer Ebene zu entscheiden seien“. Soweit der empfindliche neue Bundesminister über seinen bisher überaus willigen Vollstrecker Flasbarth. Bezüglich der Notwendigkeit oder Nichtnotwendigkeit neuer Kraftwerke sind aber beide ebenso so ahnungslos, wie schiefgewickelt, wie arrogant. Über deren Notwendigkeit entscheidet allein der Bedarf und der sollte auch bei uns über den Markt festgestellt werden.
Die Redaktion
Sie können die Anfrage als pdf im Anhang herunterladen