Diese Energiepolitik macht uns alle ärmer! 16 % des geamten Steueraufkommens sind bereits Energiesteuern

Es ist heute für viele Menschen ein fester Glaube, die Energieerzeugung aus fossilen Brennstoffen würde durch hohen Ausstoß von Kohlenstoffdioxid (CO2) infolge des Treibhauseffektes zu einer kritischen Erwärmung der Erde führen. Politik, die Lobby der Wind-, Solar- und Bioenergieindustrie und auch eine größere Zahl von Wissenschaftlern stehen aus Eigennutz hinter diesem Glauben. Die politische Macht und Steuern können mit dem Hinweis auf den Klimaschutz ohne große Gegenwehr der Bürger erhöht werden. Denn wer will sich schon sagen lassen, er sei gegen den Klimaschutz.
Einschneidende Gesetze schränken unsere Entscheidungsfreiheit immer weiter ein. Klimagesetze führen zu einer Teilenteignung ohne Entschädigung von Immobilien durch Genehmigung von Windgeneratoren in der Nachbarschaft und durch den Zwang, an Häusern Wärmeisolierungen durchzuführen und regenerative Energieanlagen einzubauen, auch wenn es unwirtschaftlich ist.
Die Einführung der CO2-Verschmutzungsrechte zum Klimaschutz mit einem weltweiten Handel entpuppt sich bei eingehender Wertung als eine weitere Aktion, die Steuern in Deutschland um weitere 10 Milliarden zu erhöhen. Dies wird ab 2013 der Fall sein, wenn die Verschmutzungsrechte Jahr für Jahr verkauft werden. Ein Klimaschutz wird damit aber nicht erreicht. Unser Einfluss auf das Klima ist zu winzig.
Es ist offensichtlich verpönt, bei der Klimarettung auch nach der Wirtschaftlichkeit zu fragen. Kosten spielen keine Rolle. Politik und Interessengruppen haben es aber mit dem Energie-Einspeisungs-Gesetz (EEG) geschafft, die Kosten und die stattliche Gewinne der Erzeuger und Betreiber von regenerativen Energieanlagen auf den Energiekunden abzuwälzen. Angeblich seien das keine Subventionen. Dies ist Augenwischerei. Es ist doch egal, ob Steuergelder oder Gelder der Kunden unwirtschaftliche Energie subventionieren. Unsere Politik hat inzwischen eine noch immer wachsende, hoch subventionierte (und damit unwirtschaftliche) Wind-, Solar- und Bioenergieindustrie aufgebaut und gestützt. Die dadurch steigenden Energiepreise zwingen die energieintensive Stahl- und Metallindustrie, die Zement- und die Glasfertigung, die Kunststoff- und Düngemittelhersteller mit ihren hunderttausenden von wirtschaftlichen Arbeitsplätzen abzuwandern. Deutschland steht so erst am Anfang einer selbst gemachten Wirtschaftskatastrophe.

Wie unwirtschaftlich gehandelt wird, soll hier am Beispiel der Stromerzeugungskosten mit den verschiedenen Energieträgern dargestellt werden.

EEG*: Mittlere Einspeisevergütung für bestehende Anlagen für 20 Jahre. Neuanlagen sollen Jahr für Jahr geringe Einspeisevergütungen erhalten, die dann 20 Jahre gezahlt werden. Der Strom aus EEG Anlagen muss abgenommen werden, auch wenn kein Bedarf ist. Kann das Netz den Strom nicht aufnehmen, gibt es trotzdem eine Vergütung.
Die Einspeisevergütung für Solarstrom liegt weit über dem Verkaufspreis. Eine solche Praxis gab es in der DDR. Man konnte dort z.B. die im eigenen Garten großgezogene Gans für 30 Mark an den örtlichen Konsum verkaufen. Nach einigen Stunden konnte die Gans geschlachtet, gerupft und ausgenommen für 15 Mark wieder erstanden werden. Auch der Solarstromerzeuger verkauft seinen Strom für 50 Cent/kWh an den Stromlieferanten und lässt sich Strom für 22 Cent/kWh liefern.
Doch selbst bei dieser hohen Einspeisevergütung ist eine Solaranlage unwirtschaftlich. Viele Bauern werden dies noch leidvoll erfahren, die zur Alterssicherung ihre Scheunendächer mit Fotovoltaik bedeckt haben. Auch die Investoren von Großanlagen werden keine ausreichende Rendite sehen. Die Gewinner der Fotovoltaik sind die Hersteller, die zur Zeit noch Umsatzrenditen von 20 bis 30 Prozent erwirtschaften.
Viele Wissenschaftler stützen die Politik mit Horror-Klimaprognosen. Denn so erhalten sie leicht Forschungsgelder aus staatlichen Kassen. Sie können ihre Institute ausbauen und haben ausreichend Mittel, um Tagungen in aller Welt zu besuchen. Doch Prognosen können auch von ausgewiesenen Fachleuten falsch sein. Die Welt hat dies erst schmerzlich wieder erfahren. Die Prognosen der Bankexperten waren nichts wert.
Die Hersteller von regenerativen Energieanlagen unterstützen aus Eigennutz die Klima- und Energiepolitik in jeder Form. Verbände und Vereinigungen für regenerative Energien werden großzügig finanziell ausgestattet. Schlimm wird es aber, wenn Lobbyisten in Ministerien Sachbearbeiter- oder Abteilungsleiterpositionen einnehmen und selbst die für sie günstigsten Gesetzesformulierungen durchsetzen.
Vielen ist sicher unklar, warum die Stromerzeuger und Stromverteiler gegen die unwirtschaftliche Energiepolitik nicht protestieren. Sie haben inzwischen erkannt: Die Strompreise müssen aufgrund der Politik immer weiter erhöht werden. Dies bietet jeweils die Gelegenheit, auch für sich selbst die Gewinnmarge zu erhöhen. Ein gutes Beispiel ist das Angebot für grünen Strom zu einem etwas höheren Preis.
Jeder, der etwas von Physik versteht, weiß, dass man Strom, der einmal im Netz ist, nicht wieder nach der Herkunft separieren kann. Es kann also nur eine Verrechnungseinheit sein. Man gibt die Strommenge als grünen Strom ab, die den regenerativen Energieanlagen abgenommen werden muss. Dann müsste der Kunde aber auch 30 bis 50 Prozent mehr bezahlen als der Normalverbraucher und nicht nur rund 3  bis 5  Prozent. Dies ist einfach eine Abzocke gutgläubiger Menschen. Übrigens müsste man, wenn grüner Strom teurer angeboten wird, auch Atomstrom oder Strom aus Braunkohlekraftwerken billiger anbieten.
Rund 50.000 Kilowattstunden (kWh) Primärenergie pro Bundesbürger und Jahr werden für unseren Wohlstand gebraucht. Primärenergie ist die gesamte Energie, die in Brennstoffen, Uran, Wasser in hochgelegen Becken, Wind und Sonnenstrahlen enthalten ist. Die Primärenergie pro Jahr für jeden Bundesbürger kann erzeugt werden aus 6 Tonnen Kohle oder 4,2 Tonnen Erdöl oder 5500 Kubikmeter Erdgas oder 0,023 Kilogramm Uran. In Wasserkraftwerken müssen mehr als 10 Millionen Kubikmeter nach einem Gefälle von 100 Metern Elektroturbinen antreiben, um die Jahresenergie für einen Bundesbürger zu erzeugen. Windgeneratoren mit einer Leistung von 1 Megawatt (MW) erzeugen diese Jahresenergie in rund 6 Tagen, und für die Fotovoltaik braucht man eine Fläche von 200 Quadratmetern über das ganze Jahr. Die beiden letzten regenerativen Energieformen haben den Nachteil der Unstetigkeit. Es weht nicht immer Wind, und es scheint nicht immer die Sonne. Daher müssen parallel noch Kraftwerke gebaut werden, die bei Flaute, Sonnenabschirmung und Finsternis einspringen.
Die Primärenergie wird in verbraucherfreundliche Energieformen wie Strom, Benzin und Diesel, Heizöl, Brikett, Flüssiggas und Heizgas umgewandelt und zum Verbraucher transportiert. Dies ist die Endenergie, die der Verbraucher bezahlen muss. Umwandlung und Transport sind energieaufwändig. Zur Herstellung und Verteilung des Stromes werden rund zwei Drittel der Primärenergie verbraucht. Für Treibstoff, Kohle und Gas sind es rund. 20 Prozent.
Wir haben gesehen, preiswerte Energie, die bei Bedarf immer in ausreichender Menge zur Verfügung steht, ist der Garant für einen hohen Lebensstandard und für eine gesunde und erfolgreiche Volkswirtschaft. Politik und egoistische Gruppen haben die Rahmenbedingungen für eine marktwirtschaftliche preiswerte Energieversorgung weitgehend ausgehebelt. Es wurden zehntausende Arbeitsplätze geschaffen, die aber Energiekunden hoch subventionieren müssen. Die dadurch immer stärker zunehmenden Energiepreise führen zum Abwandern von hunderttausenden von wirtschaftlichen Arbeitsplätzen. Wir alle müssen bei dieser Politik unseren Lebensstandard zurückschrauben. Geld kann man nur einmal ausgeben. Die Mehrausgaben für Energie verringern die  Ausgaben für Essen, Kleidung, Anschaffungen, Reisen, kulturelle Veranstaltungen usw. Diese Politik macht uns alle ärmer. Das EEG muss so schnell wie möglich auslaufen, und die hohen Energiesteuern müssen gesenkt werden. Dies ist der richtige Weg für eine wirtschaftliche Erholung und für eine gesunde dauerhafte Volkswirtschaft.

Prof. Dr. Hans-Günter Appel
Den Text als Worddukoment finden Sie im Anhang.

Appel-Energiebedarf und Steuern. doc.doc